• Der geständige Verteidiger

      Rechtsanwalt Hoenig berichtet in einem Blogbeitrag von einem Fall, in dem der Verteidiger für seine Mandantin das Geständnis vorgetragen hatte, woraufhin die Mandantin – nach Rechtskraft des sodann verkündeten Urteils – auf dem Gerichtsflur von sich gab, das Geständnis auf Anraten ihres Verteidigers abgegeben zu haben. Die Taten haben sie tatsächlich gar nicht begangen.

      Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 329 Leser -
    • Die Sache mit dem Mamofen

      Heute mal eine Geschichte, wie sie wirklich nur das Leben schreibt. Herr J. hätte nicht gedacht, dass ausgerechnet er mit dem Antidoping-Vorschriften in Konflikt gerät. Denn sportlich ist Herr J. überhaupt nicht. Eher im Gegenteil. Sein Testesteronspiegel ist stark vermindert, deshalb neigt er zu ganz erheblichem Übergewicht. Auch mit der Familienplanung wollte es nicht so recht klappen.

      Udo Vetter/ LawBlog- 158 Leser -
  • Aufsichtspflichten der Schwimmbadaufsicht und Beweislastfragen bei Badeunfällen

    Der BGH hat die Überwachungs- und Rettungspflichten von Aufsichtspersonen in Schwimmbädern konkretisiert und entschieden, ob der Bademeister zur lückenlosen Beobachtung eines jeden Schwimmers verpflichtet ist Urteil vom 23.11.2017 – III ZR 60/16). Sachverhalt: Die seinerzeit zwölfjährige Klägerin macht gegen die beklagte Gemeinde Schadensersatz nach § 823 Abs. 1 BGB sowie § 839 Abs.

    iurratio Online- 7 Leser -
  • Die bevorzugte Tochter

    Arnim Buck Der wegen einer innerfamiliären Benachteiligung frustrierte Sohn verklagte seine Schwester auf € 60.000,–. Was war passiert Die Eltern hatten in ihrem Testament u.a. ihre beiden Kinder als Schlusserben des Längstlebenden eingesetzt. Nach dem Tod der Mutter übertrug der Vater seiner Tochter “sein” Haus.

    WINTERSTEIN – Hamburg Ahrensburg Bargteheide Trittau- 33 Leser -
  • Nichtzulassungsbeschwerde wegen Divergenz – und ihre Begründung

    Zur ordnungsgemäßen Begründung einer Divergenzbeschwerde gehört, dass der Beschwerdeführer einen abstrakten Rechtssatz aus der anzufechtenden Entscheidung sowie einen hiervon abweichenden abstrakten Rechtssatz aus einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts oder eines anderen der in § 72 Abs. 2 Nr.

    Rechtslupe- 18 Leser -
  • Künstlersozialabgaben für den Christopher Street Day

    Der Veranstalter des Berliner Christopher Street Day (CSD) – ein gemeinnütziger eingetragener Verein – muss nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts keine Künstlersozialabgabe entrichten für Künstler, die im Anschluss an die politische Demonstration im Rahmen des Abendprogramms des CSD auftreten.

    Rechtslupe- 21 Leser -
  • Unterbringung in der Entziehungsanstalt – und die psychische Disposition

    Ein Hang gemäß § 64 Satz 1 StGB liegt nicht nur im Falle einer chronischen, auf körperlicher Sucht beruhenden Abhängigkeit vor; vielmehr genügt bereits eine eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen1.

    Rechtslupe- 18 Leser -
  • BTM-Handel – und die Strafzumessung

    Es ist unter dem Gesichtspunkt des Doppelverwertungsverbots (§ 46 Abs. 3 StGB) nicht unbedenklich, bei der Strafzumessung im Hinblick auf das “Tatbild” zuungunsten der Angeklagten zu berücksichtigen, dass die Drogen in den Fällen des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln “jeweils über das aufgebaute Vertriebssystem tatsächlich in den Verkehr” gelangten. Denn Handeltreiben im Sinne des § 29 Abs.

    Rechtslupe- 18 Leser -
  • Rahmendienstpläne – und die Mitbestimmung bei der Arbeitszeit

    Sowohl die Zuordnung der Stammarbeitnehmer als auch die der neu eingestellten Arbeitnehmer zu den lediglich arbeitsplatzbezogenen Rahmendienstplänen und zu den auf Grundlage der Betriebsvereinbarung Arbeitszeit erstellten Saisondienstplänen unterfällt als Festlegung der konkreten Lage und Verteilung der Arbeitszeit dem Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs 1 Nr 2 BetrVG.

    Rechtslupe- 16 Leser -
  • Auslegung eines Sozialplans

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind Sozialpläne als Betriebsvereinbarungen eigener Art wegen ihrer normativen Wirkungen (§ 77 Abs. 4 Satz 1, § 112 Abs. 1 Satz 3 BetrVG) wie Tarifverträge auszulegen. Ausgehend vom Wortlaut und dem durch ihn vermittelten Wortsinn kommt es auf den Gesamtzusammenhang und die Systematik der Bestimmung an.

    Rechtslupe- 17 Leser -
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